NWIR

Aktuelles Heft

Aktuelles Heft (Heft 26 - Frühjahr 2016)

Vermerk der Redaktion: NWiR erscheint seit 2015 nur noch einmal jährlich. Was unaufschiebbar neu zu berichten ist, kommt ohnehin laufend in Updates. Dazu gehört allerdings nur, was Korrekturen am veröffentlichten Text des betreffenden NWiR-Heftes eines Vorjahres betrifft. Deshalb wird der neue RegE zur Erbschaftssteuer nicht als Update, sondern hier abgedruckt; denn die Veröffentlichung von 2015 zu diesem Thema hatte die neuen Verschongsregelungen bewusst noch nicht einbezogen (dazu jetzt auch der Aufsatz von M. Peetz). Last not least wird auch die diesjährige Entscheidung des BVerfG zu den EZB-Staatsanleihen nicht als Update 2015, sondern als Volltext in diesem Heft veröffentlicht, da die Entwicklung dieses für das neue Wirtschaftsrecht so wichtigen Verfahrens auf diese Weise besser deutlich wird.

Entscheidungspraxis Gesetzgebung/Gerichte/Behörden/Verbände
♦ WohnimmobilienkreditG v. 11.03.2016, BGBl. I, 396  ♦
♦ RegE Erbschaftssteuer-Verschonungsregelungen,
  Internet-download v. 23.07.2016 (z.Zt. im Vermittlungsausschuss)  ♦

♦ EuGH Schlussanträge Generalanwalt Szpunar v. 02.06.2016 Rechtssache C‑148/15
  betr. Pharma-Preisregulierung  ♦

♦ BVerfG v. 20.04.2016 betr. Ermächtigung des BKrimA zur heimlichen Datenüberwachung,
  Az. 1 BvR 966/09  ♦

♦ BVerfG v. 21.06.2016 betr. OMT-Programm, Az. 2 BvR 2728/13 etc.  ♦
♦ BSG v. 25.11.2015, betr. Zytostatika-Ausschreibung Krankenkasse, Az. B 3 KR 16/15 R  ♦
♦ OLG Düsseldorf, Zusammenschluss Edeka/Tengelmann, v. 12.07.2016, Az. VI Kart 3-16-(V)  ♦
♦ BKartA betr. Online-Banking-Bedingungen der Dt. Kreditwirtschaft, Pressemitt. v. 05.07.2016  ♦

Aufsätze / Beiträge
Matthias Peetz:
♦ Schenkungs- und Erbschaftssteuer – Teil II
  Verschonungsregelungen (erscheint nach Gesetzesverkündung)  ♦

 
Harald Herrmann:
♦ Wohin treibt die Pharma-Regulierung für Zytostatika?
  Teil I – Projektbeschreibung unter Berücksichtigung der straf-, verfassungs- und
  europarechtlicher Grundlagen  ♦

 

Anmerkungen / Mitteilungen / Berichte
♦ 1. Anmerkung der Redaktion zu OLG Düsseldorf, Zusammenschluss Edeka/Tengelmann, wie oben (mit update zum Stand im Okt. 2016)  ♦
 
2. Die Kanzlei THORWART hat eine neue Rechtsform und firmiert jetzt als
   THORWART Rechtsanwälte Steuerberater Wirtschaftsprüfer Partnerschaft mbB.
 
3. Das THORWART Rechtsanwälte Vortrags-Forum Wirtschaftsrecht wurde auch in 2016 fortgesetzt.
Zuletzt: 20.4.2016 Christiane Eifler, Praxisorientiertes Management von Versicherungsverträgen;
weitere Themen s. www.thorwart.de.
 
4. Veröffentlichungen: Das Forschungsprojekt der Kanzlei THORWART mit RA Dr. Roth und StBer. Dr. Nägel zur Finanzmarktregulierung ist mit einigen Updates zu NWiR 2013/13 sowie mit der Neuaufl. Herrmann/Roth, Vertrags- und Gesellschaftsrecht für Nicht-Juristen, 2016 (i. Ersch.) zum Abschluss gebracht.
Mehr z. Thema auch im neuen Sonderheft ZBB zum 80. Geburtstag Norbert Horn mit Beiträgen von P. Balzer/K.-P. Berger/G. Borges/H. Herrmann/St. Kroll/A. Schlüter/ U. Wackerbarth/E. Wallach, 2016-07-25
 
6. Die Neuauflage der HGB-Kommentierung Heymann/Horn wird durch Mitarbeiter der Kanzlei und Kollegen in Erlangen und Nürnberg, wie folgt, unterstützt (nicht vollständig):
- Handelsmakler, §§ 93-104: RA Prof. Herrmann, Nürnberg
- Offene Handelsgesellschaft, §§ 145-158: RA Dr. Peetz, Nürnberg
- Handelsbücher/Einleitung: Herrmann/Steuerberater Dr. Nägel, Erlangen
- Handelsbücher/Allgemeine Vorschriften für alle Kaufleute: Nägel, wie o.
- Handelsbücher/Kapitalgesellschaften, §§ 264-289a: Herrmann, wie o.
- Handelsbücher/Kapitalgesellschaft, §§ 290-315: RA Hinkelthein, Nürnberg
- Handelsbücher/eG, §§ 336-339: Herrmann, wie o.
- Handelsbücher/Ergänzende Vorschriften für Unternehmen bestimmter Geschäftszweige,
  §§ 340-340 l: RA Dr. Roth, Nürnberg
- Anh. RechKreditVO: Roth, wie o.
- Anh.RechVersVO: Herrmann, wie o.
- Lagergeschäft, §§ 467-475h, Herrmann, wie o.
  (in Bearbeitung)
 
7. Zum neuen englischen Versicherungsrecht ist die Neuaufl. von Herrmann, British Insurance Law unter http://www.assurances.de veröffentlicht. Darin wird nicht nur die Gesetzesreform zum Verbraucherrecht von 2015 berücksichtigt und die neuste Rspr. dazu einbezogen, sondern auch der Insurance Act 2016 für die Industrieversicherung sowie die bisher absehbaren Neuerungen seit dem BREXIT kommentiert. Das Reformwerk zeigt einen Weg des modernen Verbraucherschutzes auf, der zwar in manchem dem deutschen Pilotprojekt der VVG-Reform von 2008 nacheifert, aber v.a. auch die wettbewerbskonformen Alternativen aufzeigt.
 
8. Soeben erschienen: Norbert Horn, Gesammelte Schriften, hrsg. H. Herrmann/K.-P. Berger, 2016
 

 
 
♦ Assurances.de ♦
IVW Volltextsuche auf assurances.de
♦ THORWART ♦
Rechtsanwälte Steuerberater Wirtschaftsprüfer
 
Seite zuletzt aktualisiert 18.12.2016 18:05